Kleine Anfragen

Berlin

Zur Entwicklung studentischer Beschäftigung an den Berliner Hochschulen

Im November 2018 hat Tobias Schulz eine kleine Anfrage zur Entwicklung studentischer Beschäftigung an Berliner Hochschulen gestellt. Die ersten beiden Fragen lauteten:

  1. In welchen Bereichen (Lehrstühle, Bibliotheken, Verwaltung, IT, Technische Einrichtungen, Beratung etc.) haben die Berliner Hochschulen in den vergangenen zehn Jahren Stellen für Studierende geschaffen (bitte nach Hochschulen und Jahr aufschlüsseln)?
  2. Wie viele Stellen, die derzeit im Rahmen des Tarifvertrags für studentische Beschäftigte (TVStud) besetzt werden, fallen voraussichtlich unter das Urteil des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg (7 Sa 143/18) und müssten demnach nach TVL eingestuft werden (bitte aufschlüsseln nach Hochschulen und Bereichen)?

Ende August 2019 wurde vom Senat erneut auf eine schriftliche Anfrage zum Thema „Entwicklung der Beschäftigung studentischer Hilfskräfte an Berliner Hochschulen“ diesmal von CDU-Abgeordneten geantwortet. Vier der neun Fragen lauteten diesmal:

  1. Wie viele SHK-Beschäftigungspositionen sind seit dem Urteil des Landesarbeitsgerichts BerlinBrandenburg (LAG) vom Juni 2018, demzufolge studentische Beschäftigte in nichtwissenschaftlichen Bereichen der Hochschulen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) entlohnt werden müssen, an den Berliner Hochschulen bereits weggefallen (bitte aufgeschlüsselt nach Hochschulen und Bereichen)?
  2. Mit dem Wegfall wie vieler weiterer SHK-Beschäftigungspositionen ist nach Schätzungen der Berliner Hochschulen aufgrund der Auswirkungen des LAG-Urteils vom Juni 2018 zu rechnen (bitte aufgeschlüsselt nach Hochschulen)? (Anzahl perspektivisch entfallender bzw. in TV-L-Stellen umgewandelter SHK-Beschäftigungspositionen in VZÄ [1 VZÄ = 80 Monatsstunden])
  3. Wie viele SHK-Positionen wurden an den Berliner Hochschulen bereits in TV-L-Stellen umgewandelt (bitte aufgeschlüsselt nach Hochschulen)?
  4. Welche Einschränkungen, beispielsweise hinsichtlich der Öffnungszeiten von Bibliotheken, des Angebots der Studienberatung, der Kinderbetreuung, des IT-Supports etc., haben sich aufgrund des Wegfalls von SHK-Positionen an den Berliner Hochschulen bisher ergeben (bitte aufgeschlüsselt nach Hochschulen und Bereichen)?

Daneben wurde im Anhang die Anzahl der studentischen Beschäftigungspositionen nach Bereich und Hochschule aufgeschlüsselt.

Auf twitter haben wir bereits einige der in der zweiten Anfrage aufgezeigten problematischen Entwicklungen kommentiert. Im Folgenden möchten wir die Antworten der kleinen Hochschulen im Verlauf weniger Monate gegenüberstellen und kommentieren. Wir konzentrieren uns auf diese sechs Fragen, da für die weiteren Fragen hochschulübergreifende Antworten gefunden wurden und sie für diese Dokumentation keinen Mehrwert haben.

Die Angaben wurden in Vollzeitäquivalenten (VZÄ) gemacht, dies entspricht 80h/Monat (also ungefähr einer 50% Vollzeitstelle). Diesem Narrativ folgen wir der Einfachheit halber, obwohl uns durchaus klar ist, dass gerade auch an den kleinen Hochschulen Stellen mit unter 40h/Monat keine Seltenheit sind. Wir werden die gemachten Angaben pro Hochschule zusammenfassen und auf Widersprüche hinweisen, die Angaben interpretieren oder einfach nur Anschlussfragen stellen. Solltet ihr an den gegenübergestellten Tabellen Interesse haben, könnt ihr uns gerne kontaktieren, wir teilen unsere Excel-Mappe begründet…